| Veranstaltung: | 1. Landesmitgliederversammlung 2025, 22.-23.03.2025 in Flöha |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 5. V-Anträge |
| Status: | Beschluss |
| Beschluss durch: | Landesmitgliederversammlung |
| Beschlossen am: | 22.03.2025 |
| Antragshistorie: | Version 2 |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen bekennen sich zu Demokratie, Menschenrechten und
einer offenen Gesellschaft. Doch aktuell fehlt ein klares Bekenntnis zu einer
der zentralsten demokratischen Grundhaltungen: dem Antifaschismus. In der
Präambel der Satzung, die den inhaltlichen Grundkonsens der Partei beschreibt,
taucht das Wort überhaupt gar nicht auf.
Dabei ist Antifaschismus nicht nur historisch ein zentrales Element
demokratischer Selbstverteidigung, sondern auch heute notwendiger denn je.
Gerade in Sachsen, wo faschistische Strukturen zunehmend an Einfluss gewinnen,
erleben wir, wie antifaschistisches Engagement immer wieder delegitimiert und
kriminalisiert wird. Die Gleichsetzung von Antifaschismus mit zerstörerischer
Gewalt, die insbesondere konservative und rechte Kräfte vorantreiben, ist nicht
nur eine Verzerrung der Realität, sondern auch ein gefährlicher Angriff auf all
jene, die sich tagtäglich gegen Rechtsextremismus und für die Verteidigung
unserer Demokratie einsetzen.
Doch anstatt dieses gesellschaftliche Stigma aktiv zu hinterfragen und
Antifaschismus als demokratische Notwendigkeit zu verteidigen, meiden es die
GRÜNEN Sachsen bisher, sich klar und unmissverständlich dazu zu bekennen. Diese
Zurückhaltung muss ein Ende haben – denn eine wehrhafte Demokratie kann nur
funktionieren, wenn sie sich entschlossen gegen ihre Feinde stellt.
Daher wird die GRÜNE JUGEND Sachsen einen umfassenden Antrag zur
Landesdelegiertenkonferenz 2025 einbringen (ggf. auch einen separaten
Satzungsänderungsantrag), um Antifaschismus und antifaschistisches Engagement
als festen Bestandteil des Grundkonsenses von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen zu
verankern.
Konkret fordern wir:
Antifaschismus ist kein Randthema – er ist die Voraussetzung für eine freie,
demokratische Gesellschaft. Es ist an der Zeit, dass sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachsen dieser Verantwortung stellt und Antifaschismus nicht nur lebt, sondern
auch klar als Teil ihres Grundverständnisses formuliert.
